Diesen und weitere spannende Artikel findest du im Velinfo Nr.2 2021
Pro Velo hat eine Initiative für eine bessere Veloinfrastruktur eingereicht. Wieso hört man nichts mehr von der Initiative? Ich habe beim Initiativkomitee von «Velonetz.jetzt» nachgefragt. Barbara Irniger, Geschäftsleiterin ProVelo Luzern und die Vorstandsmitglieder Korintha Bärtsch, Ueli Leber und Thomas Spöring geben Antwort.
Worum geht es eigentlich bei der Initiative?
Ueli: Die Initiative will die Qualität des Luzerner Velonetzes drastisch verbessern. In Zahlen ausgedrückt: 10 Jahre nach der Abstimmung sollen in der Stadt Luzern mindestens 20km Velobahnen zum sicheren und schnellen Vorankommen zur Verfügung stehen. Durch die Verankerung eines klar quantifizierten Zieles im Mobilitäts Reglement der Stadt Luzern soll unserem Anliegen eine klare Priorität mit gesetzlicher Verbindlichkeit eingeräumt werden.
Wieso ist es so ruhig geworden um die Initiative?
Thomas: Das ist bei jeder Initiative so. Zuerst beginnen «die Mühlen der Verwaltung zu mahlen»: Die Regierung muss mit Hilfe der Verwaltung eine Stellungnahme zur Initiative formulieren. Diese kann zustimmend oder ablehnend sein. Die Regierung kann zur Initiative auch einen Gegenvorschlag ausarbeiten. Anschliessend kommt die Initiative ins Parlament, das über das Thema berät. Erst dann kommt es zur Volksabstimmung.
Wann können wir mit einer Abstimmung rechnen?
Barbara: Bis die oben beschriebenen Schritte durchlaufen sind, dauert es ca. 1.5 Jahre. Mit einer Abstimmung können wir in ca. zwei Jahren nach der Einreichung rechnen (also ungefähr im Herbst 2022).
Was kann der Leser/die Leserin dieses Interview zu einem JA beitragen?
Korintha: Es gibt die Möglichkeit sich bei Pro Velo zu engagieren, unabhängig von oder explizit für die Initiative. Mitglied werden oder eine Spende machen.
Wieso ist die Initiative nur in der Stadt Luzern. Auch Emmen, Hochdorf, etc. sind längst nicht velofreundlich. Wäre eine kantonale Initiative nicht besser gewesen?
Barbara: Mit der Initiative in der Stadt haben wir ein erstes Zeichen gesetzt. Der Aufwand hat sich so in Grenzen gehalten und wir konnten durch die vielen Gespräche den «Puls» der Velofahrer*innen fühlen. Schnell war klar, dass die Initiative hoch willkommen ist. Viele wollten unterschreiben, durften aber nicht, weil sie in angrenzenden Gemeinden wohnen. Wir strecken nun die Fühler aus und prüfen weitere Initiativen in den Gemeinden.
Danke für eure Antworten. Ich bin zuversichtlich und freue mich auf eine erfolgreiche Initiative. Mehr Infos: www.velonetz.jetzt
Vorstand Pro Velo Luzern